Müssen wir erklären, was der Wahl-O-Mat ist? Ich denke nicht (klick!)! Als ich die Thesen des Wahl-O-Mats für die Bundestagswahl 2021 durchgespielt habe, hatte ich so eine WTF Momente. Warum ist das Thema? Was ist damit gemeint? Ist das eine entscheidende Frage für die Bundesrepublik Deutschland?

Darum hier meine Reactions zu den doch teils merkwürdigen Thesen.

Tempolimit auf Autobahnen

Hintergrund:

Propaganda gegen Umweltschützer. Der deutsche definiert seine Freiheit vollkommen irrational anhand der Geschwindigkeit, mit der er unterwegs sein darf. Ich weiß nicht, wohin er fliehen möchte und warum er so schnell dort ankommen muss. Aber es ist ganz klar aus welcher Ecke diese Forderung kommt. Und obwohl in der Realität kaum jemand am Ende wirklich in seinem Leben eingeschränkt wird, lässt man sich nichts gerne wegnehmen und positioniert sich dagegen.

Meine Empfehlung:

Ja zum Tempolimit. Faktisch fahren wir im Durschnitt nicht schneller als 100 km/h … also was solls.

Erhöhung der Verteidigungsausgaben

Hintergrund:

Propaganda gegen Rechts bzw. gegen Konservative. So sehr ich persönlich auch Pazifist bin, ist mir klar, dass es die Länder um uns herum nicht sind. Wir brauchen also eine Armee und wenn die schon da ist, dann muss die auch anständig ausgerüstet sein. Es ist also gar kein Problem dafür Geld auszugeben. Auch mit einer starken Armee sind wir keine Kriegstreiber. Wo und wie wir die Armee einsetzen, das steht aber auf einem anderen Blatt und wird mit dieser Frage überhaupt nicht behandelt. Aber genau das sollte eigentlich das Thema sein

Mein Empfehlung

Neutral, weil die Frage in dieser Form egal ist.

Wahlen ab 16

Hintergrund:

Taktisch: Ich vermute hier das es eine Forderung von Umweltschützern ist. Weil man durch die Fridays-for-Future-Initiative gesehen hat das es viele Junge-Menschen gibt, die sich hier Gedanken machen und auch eine klare Meinung haben, möchte man diese Wähler natürlich nutzen. Ich will nicht behaupten das 16-Jährige nicht das große ganze verstehen oder das 16-Jährige total beeinflussbar wären. Es gibt das sicher solche und solche. Ich denke aber nicht, das sich an den Ergebnissen viele ändern würde. Denn genau wie bei den Erwachsenen werden viele das wählen was ihre Eltern wählen, manche werden gar nicht wählen und andere eben Gründ oder Rot-Rot … oder eben AfD.

Meine Empfehlung:

Neutral, weil eben auch am Ende vollkommen egal. Es wird sich nichts dadurch ändern.

Förderung der Windenergie beenden

Hintergrund:

Ich kann es ehrlich gar nicht so richtig sagen. Atom und Kohle haben wir 40 Jahre lang subventioniert. Atomstrom wird dem Steuerzahler noch bis ans Ende aller Tage etwas kosten. Aus irgendeinem Grund kann man Öko-Strom aber nicht mehr subventionieren. Dieser ganze Strom-Kacke ist mir wirklich zu hoch. Hier hoffe ich auf Holger.

Meine Empfehlung:

Dagegen. Einfach, weil ich es nicht verstehe. Ich verstehe nicht wie man E-Autos subventionieren kann, aber nicht den Strom der dafür erforderlich ist.

Begrenzung der Mieterhöhungen

Hintergrund

Na endlich mal ein Thema. Denn natürlich sind Mietpreise ein echtes Ding. Wenn ich sehe, das Rentner die hälfte Ihres Einkommens für Ihre Wohnung nutzen müssen und wenig alternativen haben, weil jeder Umzug zu billigerem Wohnraum a) kostet und b) wieder andere Probleme mit sich bringt (weiter draußen mit schlechter Infrastruktur zum Beispiel) und am Ende wäre da auch nur eine temporäre Lösung, denn wann wird der neue Wohnraum auch wieder zu teuer? Ob eine richtige Mietpreisbremse da die beste Lösung ist …. weiß ich nicht. Für die jungen Generationen wünsche ich mir auf jeden Fall mehr die Förderung von Eigentum. Meine „Miete“ ist seit 14 Jahren fix. Und wird es auch noch in 20 Jahren sein. Und trotzdem ist der Anteil der Kosten fürs Wohnen um 50% gefallen.

Meine Empfehlung

Zustimmen. Besser als gar nichts.

Patentschutz für Impfstoffe soll es weiterhin geben

Hintergrund

Der Steuerzahler hat mit viel Geld die Entwicklung von Impfstoffen mit finanziert. Das Patent liegt aber dem jeweiligen Unternehmen. Gäbe es kein Patent, könnten mehr Firmen den Stoff herstellen und so eine schnellere Verbreitung ermöglichen. Auch könnten andere Länder davon profitieren oder eben selber (vielleicht günstiger) herstellen (denkt an Afrika oder Süd-Amerika).

Meine Empfehlung

Nicht zustimmen. Als Zeichen für auch andere Themen. Produkte, die mit öffentlichen Geldern entwickelt wurden, müssen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Egal ob Medizin, IT oder sonst was.

Ausstieg aus der Kohleverstromung vor 2038

Hintergrund

Ich glaub … Kohlestrom gibt es nur noch, weil Politiker geschmiert werden und dem jeweiligen Energiekonzern Kohle in die Tasche gespült werden soll. Kohle ist teuer und dreckig. Das war schon immer so und wird auch immer so bleiben.

Meine Empfehlung

Zustimmen, es gibt keinen Grund zu warten.

Gesetzliche Rentenversicherung – alle Erwerbstätigen sollen zahlen

Hintergrund

Mehr Einzahler sicher die Rente der heutigen Rentner. Aber auch meine in der Zukunft? Aber schauen wir wer von der Zahlung ausgenommen ist:

• Zeit- und Berufssoldaten
• Richter
• geringfügig Beschäftigte
• Beamte
• satzungsmäßige Mitglieder von geistlichen Genossenschaften
• Altersrentner
• Freiberufler und Selbständige, für die keine Pflichtversicherung besteht

Bei Soldaten, Beamten und Richtern bin ich mir da unsicher. Hätten die etwas davon in die Rentenversicherung einzuzahlen? Oder gäbe es da nur Nachteile weil höhere Kosten für den einzelnen. Bei Freiberuflern und Selbstständigen finde ich das eine gute Sache. Die heute „Altersarmen“ sind sicher nicht selten Leute die sich in Zeiten ihrer Selbstständigkeit nichts beiseite geschaffen haben. Einfach, weil das Gewerbe dann nicht mehr Lohnenswert gewesen wäre. Denke da an Taxifahrer, Paketboten, Kosmetikstudios etc pp. Hier muss man vielleicht zu seinem Glückgezwungen werden.

Meine Empfehlung

Zustimmen … wird schon nicht schaden und ist solidarisch.

Abschaffung des Familiennachzugs

Hintergrund

Rechte Propaganda – wenn da ein Araber seine Familie holt, dann sind das ja mal locker 20 – 30 Leute. DIE überrennen uns ja quasi.

Meine Empfehlung

Nicht zustimmen – wegen der Menschlichkeit und weil wir es uns leisten können.

Steuer auf digitale Dienstleistungen

Hintergrund

Vermute, es geht darum Konzernen wie Facebook und Google Geld abzunehmen. Und das finde ich natürlich gut. Hier fehlen mir aber tatsächlich Fakten und Informationen.

Meine Empfehlung

Zustimmen … solange ich die Steuer nicht zahlen muss, ist es eine gute Steuer.