Daniel | Staatliche Subventionen – braucht es hier eine Reform?

Ich denke die Frage ob Staatliche Subventionen eine Reform brauchen stellt sich gar nicht, man kann im Grunde nur mit Ja antworten. Nichts was der Staat beschließt ist in Stein gemeiselt. Beschlüsse müssen sich den Bedürfnissen einer Gesellschaft die sich im ständigen Wandel befindet anpassen, weshalb sie selbst ständig geprüft und angepasst werden müssen.

Was der Staat unter seiner Subventionspolitik versteht hat das Bundesministerium für Finanzen in ihrem Artikel Grundlagen der Subventionspolitik dargelegt.

Betrachtet man nun den Bericht des iwd, welcher sich mit dem 28. Subventionsbericht befasst, wird klar in welche Bereiche besonders viel Geld fließt. Ganz an der Spitze befinden sich Investitionen in die Gebäudesanierung, Förderung erneuerbarer Energien oder dem Ausbau von elektrisch betriebenen Fahrzeugen. Der Weg geht somit ganz klar in Richtung Klimaschutz, einem kontroversen Thema das uns alle auf die ein oder andere Weise angeht oder zumindest betrifft/in der Zukunft betreffen wird. Insgesamt sind die Finanzhilfen im Vergleich zum Jahr 2019 im Jahr 2022 um ein dreifaches gestiegen.

Der Staat hat mit den Subventionen ein Werkzeug in der Hand mit dem er mittel- und auch langfristige Veränderungen anstoßen kann, in dem er denjenigen Kapital zur Verfügung stellt, die ohne dieses Geld Projekte aus ganz unterschiedlichen Gründen nicht umsetzen würden. Privathaushalte können Gelder beantragen um Wohngebäude zu sanieren und somit eine Wertsteigerung ihrer Immobilie zu erreichen, Energie einzusparen und letztendlich Gesamtgesellschaftlich Abhängigkeiten zu minimieren. Neue Technologien wie E-Autos werden gefördert womit auch die Mittelschicht sich eins leisten kann, was letzten Endes den Absatz erhöht, Arbeitsplätze schafft und das Produkt am Ende günstiger macht.

Unternehmen können in neue Technologien investieren um am Markt zukunftsfähig zu bleiben, Energie einsparen oder ihre Produktpalette erweitern was ihnen wiederum einen Vorteil gegenüber der Konkurrenz verschafft und den Wirtschaftsstandort Deutschland stärkt. Einen weiteren Punkt der nicht unbedingt viel Beachtung findet ist der, dass es mit Subventionen möglich ist Verfahren zu bezuschussen die sonst zu teuer, an anderen Orten aber vermutlich unter weniger strengen Umweltauflagen umgesetzt würden.

Subventionen haben somit ihre Daseinsberechtigung, insofern sie klug eingesetzt werden und auch einen wirklichen Vorteil bringen.

Soweit das Pro, mit dem Kontra wird sich Holger gleich auseinandersetzen.

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